Nach dem strengen Frost im Winter drohen nun bei den ersten wärmeren Temperaturen vielerorts massive Frostaufbrüche auf den Straßen.
Doch bei wem liegt die Schuld, wenn es zu einem Unfall kommt?

Mit der 12. FSG-Novelle (BGBl. I Nr. 93/2009) erfolgte die lange diskutierte Verbesserung und Vereinfachung der Mopedausbildung.

Inhaltlich gestaltet sich die vorliegende Novelle (BGBl I 94/2009, 18.8.09) eher unspektakulär, der wesentliche Inhalt der vorliegenden Novelle beschränkt sich auf die Umsetzung aktueller EU-Richtlinien bzw. Anpassungen.

Bei wiederkehrenden Beleidigungen, die Inhalte zu überwachen und allenfalls zu löschen.

Bei der Frage der Verwechslungsfähigkeit zweier Marken ist ein umfassender Vergleich durchzuführen.